BUNT GEMISCHT

Michael Wagner © Bernhard Bumb

Gibt es in Speyer ein Modellprojekt für eine vierte Reinigungsstufe?

MdL Michael Wagner (CDU) – Kleine Anfrage an die Landesregierung

Wer im Hochsommer schon einmal mit zu wenig Wasser im Gepäck auf einer längeren Wanderung unterwegs war, weiß: Ohne Wasser hält man nicht lange durch. Denn Wasser ist eine der Grundlagen des Lebens. Nicht zuletzt, weil in den letzten heißen Sommern zunehmend mehr Wasser verbraucht wurde, gilt es, Abwässer adäquat aufzubereiten und wiederzuverwenden.

Moderne Kläranlagen sind heute in der Regel dreistufig, da zur Abwasserreinigung nacheinander mechanische, biologische und chemische Verfahren eingesetzt werden. Die vierte Reinigungsstufe beschreibt einen zusätzlichen Verfahrensschritt in der Kläranlage, der zur weiteren Reinigung des behandelten Abwassers dient, beispielsweise der Elimination von Mikroschadstoffen.

In Zusammenhang mit der vierten Reinigungsstufe stehen Spurenstoffe und prioritäre Stoffe, die laut Definition ein signifikantes Risiko für die Umwelt und folglich auch für das Trinkwasser darstellen. Bei den Spurenstoffen handelt es sich Medikamentenreste, Hormone, Röntgenkontrastmittel und ähnliche Stoffe mit nachweislich schädlicher Wirkung. Mittlerweile wird der vierten Reinigungsstufe im Hinblick auf die Abscheidung von Mikroplastik ebenfalls ein hohes Potenzial zugesprochen. In baden-württembergischen Städten, besonders in Ulm, fanden bereits seit dem Jahr 2003 verschiedene Pilotprojekte statt, mit zum Teil beachtlichem Erfolg hinsichtlich der Eliminierung verschiedener Spurenstoffe.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Bedeutung und Wichtigkeit einer vierten Reinigungsstufe, gerade vor dem Hintergrund der europäischen Regelungen und der Werthaltigkeit des Wassers? – 2. Gibt es in Rheinland-Pfalz bereits ein Modellprojekt? Wenn ja, in welcher Stadt und in welchem Rahmen? – 3. Inwieweit würde sich die Stadt Speyer für ein solches Projekt eignen? – 4. Welche Fördermaßnahmen gibt es seitens der Landesregierung für die Umsetzung einer vierten Klärstufe? – 5. Gibt es einen Förderungsfonds für Kommunen, die ihre Kläranlagen technisch aufrüsten wollen? – 6. Wenn ja, welche Gelder können abgerufen werden, und was sind die Voraussetzungen für die finanzielle Unterstützung? – 7. Wenn nein, soll ein solcher Fonds eingerichtet werden, oder/und soll zusätzlich die technische Aufrüstung über eine Abwasserabgabe finanziert werden? Mit herzlichen Grüßen – Michael Wagner, Mitglied des Landtags