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Neustadt/Wstr. erwartet Landeszuschuss für den Klimaschutz

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erwartet aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) des Landes Rheinland-Pfalz eine intensive Unterstützung bei Klimaschutz-Projekten. Mit dem KIPKI-Programm stellt das Land den Kommunen 250 Millionen Euro zur Verfügung.

   Nach einer Pro-Kopf-Rechnung könnten auf Neustadt 2,3 Millionen Euro entfallen. Die Gelder werden ab 1. Juli ausgezahlt. Bei seiner öffentlichen Sitzung am Dienstagabend hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung im ersten Schritt eine Vorschlagsliste mit Klimaschutzprojekten erarbeitet, die vom Land gefördert werden sollten.

   Aber beispielsweise auch Umweltverbände sollen noch dazu aufgerufen werden, Projektideen bei der Stadt einzureichen. Erst im Januar hatte der Stadtrat einstimmig beschlossen, dass Neustadt dem kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes beitritt. Mit diesem neuen Bündnis wollen die teilnehmenden Städte, Landkreise und Gemeinden zum Erreichen des Ziels „Klimaneutrales Rheinland-Pfalz“ (2035 - 2040) beitragen.

   Das Land unterstützt sie dabei, ihre eigenen Klimaschutzziele zu erreichen und sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen. In Aussicht gestellt werden höhere Förderquoten bei Landesprogrammen, angeboten werden beispielsweise aber auch Beratungsleistungen. Mit de Beitritt zum Klimapakt unterstreicht die Stadt Neustadt an der Weinstraße ihre Anstrengungen im Klimaschutz.

   Zahlreiche Maßnahmen wurden schon umgesetzt, viele Projekte werden vorangetrieben. So wurden und werden öffentliche Gebäude energetisch saniert, Dächer mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet und die Straßenbeleuchtung auf sparsame LED-Technik umgestellt. Auch im ÖPNV, Radverkehr und im Bildungsbereich gibt es Fortschritte. Zu den verschiedenen Bausteinen gehört auch die Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts.

   Im vergangen Jahr hat der Stadtrat die Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Klimaschutzprinzipien verabschiedet, in denen sich Neustadt am 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens orientiert. Ziel ist es, den gesamten Energiebedarf von Neustadt durch erneuerbare Energien vor Ort selbst zu erzeugen.

   Nun muss ausgewählt werden, für welche Neustadter Klimaschutz-Projekte Fördermittel aus dem KIPKI-Programm beantragt werden. Darüber entscheidet dann wieder der Stadtrat. - Tobias Grauheding

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